AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Bedingungen, auf deren Grundlage ad:C media Leistungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Werbemaßnahmen jeder Art auf den von ad:C media oder Dritten betriebenen Web-Seiten erbringt oder sonstige dem Geschäftgegenstand der ad:C media GmbH zugehörigen Dienstleistungen. Als Werbemaßnahmen ist insbesondere Bannerwerbung anzusehen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von der ad:C media GmbH im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers durchgeführt. Die ad:C media GmbH hat jedoch jederzeit und ohne vorherige Ankündigung das Recht dies durch Dritte durchführen zu lassen.

1.2 ad:C media erbringt seine Leistungen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die ad:C media GmbH erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die ad:C media GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss

2.1 Ein Vertrag zwischen der ad:C media GmbH und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens der ad:C media GmbH oder durch Erfüllung des Auftrags seitens der ad:C media GmbH zustande.

2.2 Die ad:C media GmbH behält sich vor, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.3 Einen Vertrag für Online Werbung mit einen vermittelndem Dritten schließt ad:C media nur für namentlich bezeichnete Auftraggeber ab. ad:C media ist berechtigt, vom vermittelndem Dritten einen Nachweis über ihre bzw. seine Beauftragung zu verlangen sowie einen Gewerbenachweis.

2.4 Mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von der ad:C media GmbH schriftlich bestätigt sind.

2.5 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten der ad:C media GmbH sofern nichts anderes vereinbart wurde.

2.6 ad:C media hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Auftraggebers Verträge über Online Werbung zu schließen.

3. Rücktrittsrecht

3.1 Die ad:C media GmbH behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für die ad:C media GmbH eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.

3.2 Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen der ad:C media GmbH entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft die ad:C media GmbH an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei der ad:C media GmbH bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann die ad:C media GmbH den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

4. Stornierung und Kündigung

4.1 Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich nicht möglich. In einzelnen begründeten Fällen kann ad:C media dem Auftraggeber jedoch bis zu sechs Wochen vor Veröffentlichung der Online Werbung nach freiem Ermessen ein Rücktrittsrecht gewähren. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Der Rücktritt ist nur wirksam, wenn die ad:C media GmbH dem Rücktritt schriftlich zustimmt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten der ad:C media GmbH, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

5.2 Preisänderungen für die Durchführung von Werbeschaltungen für vereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von der ad:C media GmbH einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.

5.3 Bei den von der ad:C media GmbH veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. Die ad:C media GmbH wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.

5.4 Die ad:C media GmbH schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit die ad:C media GmbH diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze der ad:C media GmbH gesondert vergütet.

5.5 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug auf ein von der ad:C media GmbH angegebenes Konto zu leisten. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages auf dem Konto an. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

5.6 Erfolgt die Zahlung verspätet oder wird sie gestundet, ist der Rechnungsbetrag während dieses Zeitraumes mit fünf Prozentpunkten p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 zu verzinsen. Bei Zahlungsverzug kann die ad:C media GmbH außerdem die Erbringung weiterer Leistungen für den Auftraggeber bis zur Bezahlung des ausstehenden Betrags verweigern und von der Erbringung einer Vorauszahlung abhängig machen. Falls die ad:C media GmbH in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist die ad:C media GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. Weitergehende Rechte von der ad:C media GmbH bleiben unberührt.

5.7 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann die ad:C media GmbH die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.

5.8 Kündigt der Auftraggeber den Vertrag ohne wichtigen Grund (§ 649 Satz 1 BGB) so hat er die bis zur Beendigung erbrachten mangelfreien Leistungen zu vergüten. Ferner ist der Auftraggeber verpflichtet, an die ad:C media GmbH eine pauschale Vergütung in Höhe von 50 % des nicht ausgeführten Teils der Auftragssumme als Schadensersatz zu bezahlen.

6. Pflichten des Auftraggebers

6.1 Der Kunde benennt ad:C media einen Mitarbeiter als Ansprechpartner.

6.2 Der Auftraggeber hat die Online Werbung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und übernimmt für die der ad:C media GmbH zur Veröffentlichung überlassene Online Werbung die alleinige Verantwortung.

6.3 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel selbst verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Dies gilt insbesondere für Sonderwerbeformen bzw. Sonderwünsche. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich der ad:C media GmbH Probleme bei der Übermittlung auftreten.

6.4 Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft der ad:C media GmbH keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen die ad:C media GmbH.

6.5 Kommt der Kunde mit der Erfüllung der in seiner Verantwortung liegenden Leistungen in Verzug, ruht für die Dauer des Verzugs die Leistungsverpflichtung der ad:C media GmbH, die ohne diese Leistung des Auftraggeber nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erbracht werden kann. Dadurch verursachter Mehraufwand ist von dem Auftraggeber nach Maßgabe der in den Mediadaten genannten Preise und, soweit dort nicht geregelt, auf der Basis der allgemeinen von der ad:C media GmbH verlangten Stundensätze nach Zeitaufwand zu tragen; Auslagen sind zu erstatten. Ein gesetzliches Kündigungsrecht der ad:C media GmbH bleibt unberührt.

6.6 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der ad:C media GmbH Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Die ad:C media GmbH kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an die ad:C media GmbH zu bezahlen.

7. Gewährleistung

7.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf der Website oder in weiteren elektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen der Werbung zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche.

7.2 Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist die ad:C media GmbH nach Ihrer Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder der ad:C media GmbH trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.

7.3 Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs- Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs der ad:C media GmbH liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von der ad:C media GmbH zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

7.4 Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

8. Haftung

8.1 Die ad:C media GmbH haftet nur für direkte Schäden, nicht jedoch für indirekte Schäden und/oder entgangenen Gewinn.

8.2 Die ad:C media GmbH haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website sowie Pixel, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

8.3 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet die ad:C media GmbH nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter der ad:C media GmbH.

8.4 In allen anderen Fällen haftet die ad:C media GmbH nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

8.5 Die Haftung für Datenverlust des Auftraggebers wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

8.6 Sämtliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen die ad:C media GmbH verjähren in sechs Monaten ab Eintritt des Schadensfalls.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der ad:C media GmbH, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

9.2 Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

9.3 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

9.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.